BFH-Rechtsprechung

16.04.2014	Aktenzeichen	Kurztext
19.03.2014	V B 14/14	Organschaft in der Insolvenz
29.01.2014	XI R 4/12	Zum Vorsteuerabzug aus Leistungen zur Bewirtschaftung einer Betriebskantine
28.01.2014	VII R 17/12	Anordnung einer Zollprüfung zur Ermittlung zollwertrechtlich zu berücksichtigender Lizenzzahlungen
18.12.2013	I B 85/13	Ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 4h EStG 2002 n.F. - Aussetzungsinteresse
11.12.2013	XI R 42/11	Doppelte Festsetzung und Auszahlung von Kindergeld durch eine Familienkasse und einen öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber
09.10.2013	IX R 2/13	Zur Berücksichtigung von Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung - Mietverträge unter nahe stehenden Personen - Scheingeschäft - Einkünfteerzielungsabsicht
09.04.2014	Aktenzeichen	Kurztext
06.02.2014	VI R 39/13	Geldwerter Vorteil aus der Überlassung eines Dienstwagens - Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalls
06.02.2014	VI R 61/12	Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen Treppenlift - teleologische Extension
16.01.2014	I R 30/12	§ 8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Satz 2 KStG 1999 a.F. verstößt gegen Art. 24 Abs. 4 DBA-USA 1989 - Anwendungsbereich von Art. 24 Abs. 3 DBA-USA 1989 und Art. 24 Abs. 4 DBA-USA 1989 - Auslegung eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
16.01.2014	V R 28/13	Anforderungen an die Leistungsbeschreibung in der Rechnung für Zwecke des Vorsteuerabzugs - Bezugnahme auf andere Geschäftsunterlagen
02.04.2014	Aktenzeichen	Kurztext
25.02.2014	V B 60/12	Kostenentscheidung bei sog. in camara-Verfahren - Beiladung
18.12.2013	III R 44/12	Kindergeldanspruch bei deutschem Zweitwohnsitz - Auflösung einer Anspruchskonkurrenz zwischen deutschem Kindergeldanspruch und ausländischer Familienleistung
18.12.2013	I R 71/10	Anrechnungshöchstbetragsberechnung nach § 34c Abs. 1 Satz 2 EStG 2002 im Anschluss an das EuGH-Urteil "Beker und Beker" - Vereinbarkeit der sog. "per country limitation" mit Unionsrecht und Verfassungsrecht - Anwendungsbereich von Art. 64 Abs. 1 AEUV
21.11.2013	V R 11/11	Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine
14.11.2013	VI R 20/12	Aufwendungen für die Unterbringung im Seniorenwohnstift als außergewöhnliche Belastungen
26.03.2014	Aktenzeichen	Kurztext
06.02.2014	IV R 59/10	Ein Steuerstundungsmodell setzt Feststellungen zum Werben mit Steuervorteilen durch Erzielung negativer Einkünfte voraus - Verfassungsmäßigkeit von § 15b EStG
06.02.2014	IV R 19/10	Hinzurechnung von Sondervergütungen im Vorjahr der Antragstellung auf Gewinnermittlung nach der Tonnage
15.01.2014	VII R 22/13	Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren
13.11.2013	I R 45/12	Mindestlaufzeit des Gewinnabführungsvertrags: Bildung eines Rumpfwirtschaftsjahres; "wichtiger Grund" bei vorzeitiger Vertragsbeendigung
23.10.2013	I R 60/12	Verdeckte Gewinnausschüttung durch Rentenzahlung gegenüber dem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH nach Eintritt des Versorgungsfalls trotz Fortführung des Dienstverhältnisses
23.10.2013	I R 89/12	Verdeckte Gewinnausschüttung wegen vorzeitiger Kapitalabfindung einer Pensionszusage - Anschlussrevision
11.09.2013	I R 28/13	Verdeckte Gewinnausschüttung durch Kapitalabfindung der Pensionszusage an den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
11.09.2013	I R 72/12	(Mindest-)Pensionsalter bei Versorgungszusage an beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer
19.03.2014	Aktenzeichen	Kurztext
05.02.2014	X R 22/12	Keine Änderungen der Anforderungen an einen steuerbegünstigten Veräußerungs- oder Aufgabegewinn durch StSenkErgG - Betriebsaufgabe durch Entfallen der Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung
21.01.2014	IX R 11/13	Fremdwährungsgeschäfte
17.12.2013	VII R 8/12	Keine Erstattung der Stromsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit aufgrund eingetretener Zahlungsunfähigkeit der mit Strom belieferten Kunden - Intendiertes Ermessen - Verfassungsmäßigkeit der Nichtberücksichtigung von Forderungsausfällen bei der Stromsteuer
21.11.2013	V R 33/10	Der Kauf sämtlicher Eintrittskarten einer Theaterveranstaltung durch ein Reisebüro kann steuerfrei sein/Leistungsort bei Hotelverpflegung im Ausland
12.11.2013	VII R 15/13	Rückforderung einer auf einer (vermeintlich) unberechtigten Insolvenzanfechtung beruhenden Leistung des FA
17.10.2013	III R 27/12	Photovoltaikanlage: Gebäudekosten als gemischte Aufwendungen
12.03.2014	Aktenzeichen	Kurztext
21.01.2014	IX R 9/13	Gesonderte und einheitliche Feststellung von Veräußerungsgewinnen bei Erwerb einer Beteiligung an einer grundstücksbesitzenden Personengesellschaft und Veräußerung von Wohnungen innerhalb der Veräußerungsfrist
11.12.2013	XI R 21/11	Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen
14.11.2013	III R 18/13	Verfassungsmäßigkeit des Abzugs von Kinderbetreuungskosten bei drei unter vierjährigen Kindern - Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 05.07.2012 III R 80/09
17.09.2013	I R 16/12	Abzug einer Auslandsspende innerhalb der Europäischen Union
05.03.2014	Aktenzeichen	Kurztext
11.12.2013	XI R 38/12	EuGH-Vorlage zum Vorsteuerabzug einer sog. Führungsholding - Aufteilung der Vorsteuerbeträge zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten - Vereinbarkeit der umsatzsteuerlichen Organschaft mit dem Grundsatz der Rechtsformneutralität
11.12.2013	XI R 17/11	EuGH-Vorlage zum Vorsteuerabzug einer sog. Führungsholding - Aufteilung der Vorsteuerbeträge zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten - Vereinbarkeit der umsatzsteuerlichen Organschaft mit dem Grundsatz der Rechtsformneutralität
21.11.2013	V R 21/12	Bankenhaftung im Insolvenzfall
26.02.2014	Aktenzeichen	Kurztext
16.01.2014	V R 26/13	Für Klauenpflege kein ermäßigter Steuersatz
17.12.2013	VIII R 42/12	Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite
11.12.2013	II R 53/11	Versicherungsteuerpflicht einer Garantieversicherung für Industrieanlage im Ausland - Einschränkung des Revisionsantrags gegenüber dem bisherigen Klagebegehren
27.11.2013	II R 57/11	Ablaufhemmung der Festsetzungsfrist durch Antrag des Steuerpflichtigen - Untätigkeit des Finanzamts nach Ergehen eines Grundlagenbescheids - Unzulässigkeit der Änderung eines Folgebescheids nach Eintritt der Festsetzungsverjährung ist verfassungsgemäß
19.02.2014	Aktenzeichen	Kurztext
11.12.2013	XI R 22/11	Wirkung und Änderbarkeit eines im Insolvenzverfahren ergangenen bestandskräftigen Feststellungsbescheides
20.11.2013	II R 38/12	Grunderwerbsteuer bei Grundstücksschenkung unter Auflage
07.11.2013	IV R 4/12	Abziehbarkeit von EU-Geldbußen
28.05.2013	XI R 32/11	Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Zurverfügungstellung eines Grundstücks zu ökologischen Ausgleichsmaßnahmen
12.02.2014	Aktenzeichen	Kurztext
19.08.2014	X R 44/11	Auslegung eines Einspruchsschreiben - Die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar
19.12.2013	I B 109/13	Besteuerung von in Deutschland ansässigem Flugzeugführer einer irischen Fluggesellschaft
12.12.2013	VI R 47/12	Steuerpauschalierung für betrieblich veranlasste Zuwendungen; Beiladung nach § 174 Abs. 5 AO
11.12.2013	I R 4/13	Tatbestands- und Verfassungsmäßigkeit von § 50d Abs. 10 EStG 2002/2009 und der dazu ergangenen Übergangsvorschriften - Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen - Vorrang der prinzipiellen Völkerrechtsfreundlichkeit des GG - Zulässigkeit eines Treaty Override - Vorlage an das BVerfG
12.11.2013	VIII R 36/10	Steuerpflicht von Erstattungszinsen
05.02.2014	Aktenzeichen	Kurztext
18.12.2013	II R 55/12	Erbschaftsteuer auf Erwerb eines Anspruchs aus einer Direktversicherung
12.12.2013	IV R 17/10	Unentgeltliche Übertragung des Verpachtungsbetriebs auf den bisherigen Betriebspächter keine Einlage i.S. des § 4 Abs. 4a EStG - Steuerliche Folgen der sog. Konfusion
27.11.2013	II R 56/12	Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht
21.11.2013	IX R 23/12	Zur Aufteilbarkeit der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer - Vorlage an den Großen Senat
14.11.2013	III R 17/12	Rückforderung von Investitionszulage nach Produktionsverlagerung
12.11.2013	VII R 13/13	Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
05.11.2013	VIII R 20/11	Arbeitslohn im Zusammenhang mit der Veräußerung von Genussrechten
29.10.2013	VIII R 13/11	Zinsen auf nachträgliche Anschaffungskosten einer aufgegebenen GmbH-Beteiligung - Anwendbarkeit der Abzugsbeschränkung des § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG
29.10.2013	VII R 68/11	Berichtigung einer Anrechnungsverfügung nach Änderung der bei der Veranlagung erfassten Einkünfte
24.10.2013	V R 31/12	Sollbesteuerung und Steuerberichtigung
16.10.2013	XI R 34/11	Zur Besteuerung der Umsätze eines gemeinnützigen Reitsportvereins aus einer Pensionspferdehaltung
24.09.2013	VI R 20/13	Entfernungspauschale: Maßgebliche Straßenverbindung bei straßenverkehrsrechtlichen Benutzungsverboten und bei der Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren
18.09.2013	II R 21/12	Anteilsvereinigung bei wechselseitiger Beteiligung auf der Ebene einer Zwischengesellschaft
29.01.2014	Aktenzeichen	Kurztext
28.11.2013	IV R 58/10	Abzug vom Grund und Boden abgespaltener Anschaffungskosten eines Milchlieferrechts im Rahmen der Einnahmen-Überschussrechnung
20.11.2013	X K 2/12	Keine Entschädigung bei Rechtsprechungsänderung
14.11.2013	VI R 50/12	Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen - Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14.11.2013 VI R 49/12
14.11.2013	VI R 49/12	Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen
14.11.2013	III R 34/12	Erhöhte Investitionszulage bei Beteiligungen des Staates
24.07.2013	I R 57/11	Inhaltsadressat von Feststellungsbescheiden - Analoge Anwendung von § 180 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AO bei doppelstöckigen Personengesellschaften - Keine Teilrücknahme des Rechtsmittels und kein Rechtsmittelverzicht durch zulässige Beschränkung des Revisionsantrags
22.01.2014	Aktenzeichen	Kurztext
14.11.2013	VI R 36/12	Arbeitslohn: Übernahme von Bußgeldern - Kein eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers
17.10.2013	III R 22/13	Kindergeld für verheiratete Kinder - Keine Anwendbarkeit der sog. Mangelfallrechtsprechung auf die neue Rechtslage
25.09.2013	II R 2/12	Erhebung von Grunderwerbsteuer für Einbringung eines Grundstücks in eine KG bei anschließender Umwandlung der KG in eine Kapitalgesellschaft; Bemessung der Grunderwerbsteuer bei Einbringungsvorgängen
18.09.2013	II R 29/11	Teilweise Rückzahlung des von einem Ehegatten gezahlten Einmalbeitrags für eine vom anderen Ehegatten abgeschlossene Rentenversicherung nach dessen Tod nicht erbschaftsteuerbar
15.01.2014	Aktenzeichen	Kurztext
13.11.2013	XI R 24/11	Zur umsatzsteuerfreien Kreditgewährung im Rahmen eines "Public-Private-Partnership-Projekts" - Abgrenzung zwischen einer einheitlichen Leistung und mehreren getrennt zu beurteilenden Leistungen - Werklieferung und Finanzierungsleistung
13.11.2013	XI R 2/11	Aufteilung des Vorsteuerabzugs bei einem Land- und Forstwirt mit Durchschnittssatzbesteuerung und seiner Organgesellschaft mit Regelbesteuerung
22.10.2013	X R 14/11	Zwangsweise Beendigung einer Betriebsaufspaltung - teilentgeltliche und unentgeltliche Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern an nahe Angehörige aufgrund eines vorab erstellten Konzepts
17.10.2013	III R 23/13	Abzweigung von Kindergeld an Grundsicherungsträger bei einem teilstationär untergebrachten behinderten Kind
16.10.2013	VI R 52/11	Lohnsteuerpauschalierung für Geschenke - Anwendungsbereich von § 37b EStG - Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16.10.2013 VI R 57/11
16.10.2013	VI R 57/11	Keine Lohnsteuerpauschalierung für nicht steuerpflichtige Zuwendungen
16.10.2013	VI R 78/12	Keine Lohnsteuerpauschalierung für nicht steuerpflichtige Zuwendungen an Arbeitnehmer - Eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers bei Kundenbetreuung durch Außendienstmitarbeiter auf einem Regattabegleitschiff - Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16.10.2013 VI R 57/11
08.08.2013	III R 3/13	Keine Bindungswirkung einer familiengerichtlichen Bestimmung des Kindes zum Kindergeldberechtigten
08.01.2014	Aktenzeichen	Kurztext
20.11.2013	X R 2/12	Umfang der Rechtsbehelfsbelehrung - Auslegung außerprozessualer Verfahrenserklärungen - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
05.11.2013	VIII R 22/12	Kein Betriebsausgabenabzug für Aufwendungen für ein Studium, welches eine Erstausbildung vermittelt und nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet
24.10.2013	V R 14/12	Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung bei Steuersatzermäßigung - Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des Regelsteuersatzes auf die Lieferung von Beatmungsmasken
24.10.2013	V R 17/13	Verhältnis nationales Recht und Unionsrecht - Anwendungsvorrang
17.10.2013	VI R 44/12	Bindungswirkung einer Lohnsteueranrufungsauskunft auch gegenüber dem Arbeitnehmer - Nachforderungsverfahren als Fortsetzung des Lohnsteuerabzugsverfahrens
26.09.2013	IV R 45/11	Teilweise Kürzung des Gewinns einer Einschiffsgesellschaft um den auf den Einsatz des Schiffs entfallenden Teil des Gewerbeertrags trotz vorrangig beabsichtigter Veräußerung des Schiffs - Anwendungsbereich von § 5a EStG - Beginn der Gewerbesteuerpflicht
26.09.2013	IV R 46/10	Absicht zum langfristigen Betrieb von Handelsschiffen als Voraussetzung für die Anwendung der Gewinnermittlung nach der Tonnage - Teilbetrieb i.S. des § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 EStG - Bildung einer Gewerbesteuerrückstellung - Maßgeblichkeit der objektiven Rechtslage
25.09.2013	II R 17/12	Erhebung der Grunderwerbsteuer für Gesellschafterwechsel bei einer grundstücksbesitzenden Personengesellschaft nach Änderungen im Gesellschafterbestand
24.09.2013	VI R 6/11	Überobligatorisch erbrachte Arbeitgeberbeiträge zu einer schweizerischen Pensionskasse für einen Grenzgänger in die Schweiz
27.08.2013	VIII R 3/11	Abzug von Zinsaufwendungen aus der Refinanzierung von Kapitallebensversicherungen

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